Am 21. Juli 2005 l�ste Bundespr�sident Horst K�hler den 15. Deutschen Bundestag auf und machte damit den Weg zu einer vorgezogenen Neuwahl frei. Anlass war die Niederlage der rot-gr�nen Koalition bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005, einem Bundesland, das sich seit 1966 zu einer Hochburg der SPD ent- ckelt hatte. Die Ursachen lagen freilich tiefer. Der amtierenden Bundesregierung war es nicht gelungen, die W�hlerschaft von der Notwendigkeit der von ihr eingeleiteten Reform des Sozialstaates ...
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Am 21. Juli 2005 l�ste Bundespr�sident Horst K�hler den 15. Deutschen Bundestag auf und machte damit den Weg zu einer vorgezogenen Neuwahl frei. Anlass war die Niederlage der rot-gr�nen Koalition bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005, einem Bundesland, das sich seit 1966 zu einer Hochburg der SPD ent- ckelt hatte. Die Ursachen lagen freilich tiefer. Der amtierenden Bundesregierung war es nicht gelungen, die W�hlerschaft von der Notwendigkeit der von ihr eingeleiteten Reform des Sozialstaates zu �berzeugen. Der Streit �ber die Agenda 2010, mit der Bundeskanzler Schr�der sein politisches Schicksal verkn�pft hatte, spaltete nicht nur die deutsche Gesellschaft, sondern auch die Partei des Bundeskanzlers und fand mit der Abwahl der nordrhein-westf�lischen Landesregierung einen Kulminationspunkt, der der SPD-F�hrung �berdeutlich die Erosion der W�hlerbasis signalisierte. Das vorzeitige Ende einer Regierung ist in einer Demokratie kein ungew�hnlicher Vorgang. F�r Deutschland gilt diese Feststellung allerdings nicht, denn manche Be- achter der politischen Entwicklung interpretieren die f�r Deutschland typische z�gige Bildung parlamentarischer Mehrheitsregierungen und deren Fortbestand w�hrend der gesamten Dauer der Legislaturperiode des Bundestages geradezu als ein G�tesiegel der deutschen Demokratie. So kam es in der Geschichte der Bundesrepublik nur viermal zu einer vorgezogenen Neuwahl des Bundestages, n�mlich 1972, 1983, 1990 und 2005. Abgesehen von dem Sonderfall der vorzeitigen Neuwahl des Bundestages im Jahr 1990, die nicht aus einer innenpolitischen Krise resultierte, sondern durch die Wied- vereinigung bedingt war, weisen auch die anderen drei Aufl�sungsszenarien ihre S- zifika auf und �hneln nur bedingt den anderen.
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