Unsere Demokratie ist (wieder) ins Gerede gekommen. Die Euphorie ???ber den Zusammenfall des Sowjetsystems und die deutsche Einheit ist l???ngst verflogen. Der "Standort Deutschland" weist un???bersehbar Schw???chen auf, die soziale Sicherung, im Grunde immer noch auf Wachstum programmiert, ist bei Bev???lkerungsr???ckgang, Massenarbeitslosigkeit und Wirtschaftskrise so auf Dauer nicht zu halten. Die B???rgerinnen und B???rger ahnen das, m???gen gleichwohl die Botschaft nicht h???ren und verweigern sich, wenn sie selbst ...
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Unsere Demokratie ist (wieder) ins Gerede gekommen. Die Euphorie ???ber den Zusammenfall des Sowjetsystems und die deutsche Einheit ist l???ngst verflogen. Der "Standort Deutschland" weist un???bersehbar Schw???chen auf, die soziale Sicherung, im Grunde immer noch auf Wachstum programmiert, ist bei Bev???lkerungsr???ckgang, Massenarbeitslosigkeit und Wirtschaftskrise so auf Dauer nicht zu halten. Die B???rgerinnen und B???rger ahnen das, m???gen gleichwohl die Botschaft nicht h???ren und verweigern sich, wenn sie selbst betroffen sind, h???rteren Einschnitten. Verdrossenheit gegen???ber Politik und Parteien grassiert, "Reformstau" ist das "Wort des Jahres" 1997, gesellschaftli- che Desintegration nimmt zu. Heinz-Werner Arens, der Pr???sident des Schleswig-Holsteinischen Land- tages, hat wiederholt eindringlich darauf hingewiesen, da??? seit der Zeiten- wende 1989/90 nichts mehr so ist wie fr???her. Das Koordinatensystem, an dem wir uns jahrzehntelang orientiert haben, stimmt nicht mehr. Unser de- mokratisches Zusammenleben ger???t von zwei Seiten unter StreB: durch die "Globalisierung" von Wirtschaft und Produktion, Dienstleistung und Kom- munikation einerseits, durch politische Unzufriedenheit und "innere K???ndi- gung" vieler B???rgerinnen und B???rger andererseits. Beide Ph???nomene h???ngen zusammen. Die staatlichen M???glichkeiten, die Arbeitslosigkeit zu bek???mpfen oder die Umwelt zu sch???tzen, nehmen in der "entgrenzten ???konomie" (Fritz W. Scharpf) ab, die B???rgerinnen und B???rger sind entt???uscht und wenden sich weg. Bei einigen Wahlen in Deutschland stellte die "Partei der Nichtw???hler" schon die st???rkste Gruppierung. Auf die Dauer kann das nicht gut gehen. W???hlen ist nicht alles. Die M???glichkeiten demokratischer Beteiligung insgesamt sind, w???hrend die staatliche Steuerungsf???higkeit abnimmt, in den letzten Jahren deutlich ausgeweitet worden.
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