Das Russische Verfassungsrecht Auf Dem Weg Zum F÷deralismus Und Zur?ck. Zum Konflikt Von Rechtsnormen Und -Wirklichkeit in Der Russl?ndischen F÷deration Von 1991 Bis 2009
Das Russische Verfassungsrecht Auf Dem Weg Zum F÷deralismus Und Zur?ck. Zum Konflikt Von Rechtsnormen Und -Wirklichkeit in Der Russl?ndischen F÷deration Von 1991 Bis 2009
Gro???e Territorialstaaten organisieren sich h???ufig f???deral. Die "scheinf???derale" Tradition der UdSSR bot der Russischen F???deration allerdings keine guten Startbedingungen. Ihre Entwicklung vor und nach 1993 f???hrte zu einem Nebeneinander sich widersprechender Bestimmungen auf zentraler Ebene und in den sog. F???derationssubjekten (Gliedstaaten). Rechtsnormen reflektieren in der Russischen F???deration noch h???ufiger als in anderen Staaten aktuelle Machtkonstellationen und sind unbest???ndig. Dar???ber hinaus f?? ...
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Gro???e Territorialstaaten organisieren sich h???ufig f???deral. Die "scheinf???derale" Tradition der UdSSR bot der Russischen F???deration allerdings keine guten Startbedingungen. Ihre Entwicklung vor und nach 1993 f???hrte zu einem Nebeneinander sich widersprechender Bestimmungen auf zentraler Ebene und in den sog. F???derationssubjekten (Gliedstaaten). Rechtsnormen reflektieren in der Russischen F???deration noch h???ufiger als in anderen Staaten aktuelle Machtkonstellationen und sind unbest???ndig. Dar???ber hinaus f???hrt die teilweise Selbst???ndigkeit der F???derationssubjekte in der Rechtswirklichkeit angesichts autorit???rer Regionalregime zu einer Verst???rkung von Rechtsunsicherheit. Auch die j???ngste St???rkung zentripetaler Tendenzen hatte nicht mehr, sondern eher weniger Rechtsstaatlichkeit zur Folge.Insofern als Verfassungswirklichkeit nur anhand informaler Prozesse dargestellt werden kann, entwickelt diese Studie eine "Theorie des Informalen". Darauf aufbauend werden der verfassungsrechtliche f???derale Aufbau, die Aufteilung der Gesetzgebungskompetenzen, die f???deralen Institutionen und der Beitrag der f???deralen Gliedstaaten zum Gesetzgebungsprozess sowohl mit traditionellen juristischen Methoden als auch auf informale Prozesse hin untersucht. Nach einer Betrachtung der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts zu f???deralen Fragen wird das spezifische Verh???ltnis zweier Subjekte, der Republik Tatarstan und des Sverdlovsker Gebiets, zum Moskauer Zentrum analysiert. Beide Regionen ringen um die St???rkung f???deraler Tendenzen, und es werden ihre Erfolge kurz bilanziert. Die Arbeit wirft ???ber eine rechtliche Untersuchung hinaus Licht auf die politische und gesellschaftliche Wirklichkeit des russischen F???deralismus.
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